Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt
1. Gegenstand und Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Ausschluss des Verkaufs an gewerbliche Abnehmer
4. Preise, Rabatte und Zahlungsbedingungen
5. Liefer-, Versandbedingungen und Eigentumsvorbehalt
6. Widerrufsbelehrung
7. Gewährleistungsrechte
8. Hinweis zur alternativen Streitbeilegung
9. Haftungsausschluss
10. Änderungsvorbehalt
11. Schlussbestimmungen
1. Gegenstand und Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Verträge über den Erwerb von Waren, die zwischen der Heiko und Janis Künstle GbR, Blumlage 67, 29221 Celle (nachfolgend „|usole“ genannt) und Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB (nachfolgend „Kunden“ genannt) über den Online-Shop von |usole, erreichbar unter der URL https://www.u-sole.com, geschlossen werden.
1.2. Grundlage für sämtliche gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen |usole und einem Kunden sind ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen
Fassung.
1.3. Es wird darauf hingewiesen, dass |usole von diesen AGB abweichende Bedingungen vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung ihrer Geltung in Textform grundsätzlich nicht anerkennt.
1.4. Ein Verkauf an Kunden, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit und daher als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB agieren oder ein Verkauf von haushaltsunüblichen Mengen ist |usole vorab gesondert anzuzeigen.
1.5. Die Vertragssprache ist deutsch.
1.6. Die jeweils aktuelle Fassung der derzeit gültigen AGB kann jederzeit unter
https://www.u-sole.com/agb abgerufen werden.
2. Vertragsschluss
2.1. Sämtliche Angaben zu Produkten und Preisen, die |usole im Rahmen des Online-Shops sowie des Bestellvorgangs macht, sind freibleibend und stellen insoweit lediglich die Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Kauf der angebotenen Produkte abzugeben (invitatio ad offerendum).
2.2. Details zum Bestellprozess: Der Kunde legt das von ihm gewünschte Produkt bzw. die von ihm gewünschten Produkte unverbindlich in einem virtuellen Warenkorb ab. Anschließend gelangt der Kunde durch einen Klick auf den Button „Zur Kasse“ in die Ansicht des virtuellen Warenkorbs und muss zur Fortsetzung des Bestellprozesses seine E-Mail-Adresse, Lieferadresse, die gewünschte Versandart sowie die von ihm gewünschte Zahlungsart in den hierfür vorgesehenen Eingabefeldern hinterlegen. Mit einem Klick auf den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ schließt der Kunden den Bestellprozess ab und übermittelt ein Angebot zum Kauf der im virtuellen Warenkorb befindlichen Waren an |usole. Unmittelbar nach dem Absenden seiner Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung des Zugangs der Bestellung bei |usole per E-Mail.
2.3. Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses richtet sich nach der vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses gewählten Zahlungsart:
● Kreditkarte: Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden werden gleichzeitig dessen Kreditkartendaten übermittelt. Mit abgeschlossener Legitimation des Kunden als rechtmäßiger Kreditkarteninhaber fordert |usole das jeweilige Kreditkarteninstitut zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf, wodurch der Vertrag mit |usole zustande kommt.
● Sofortüberweisung: Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden wird dieser
auf die Webseite des Zahlungsdienstleisters Stripe weitergeleitet. Mit Auslösung
der Zahlungsanweisung durch den Kunden kommt der Vertrag mit |usole
zustande.
● PayPal: Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden wird dieser auf die
Webseite des Zahlungsdienstleisters PayPal weitergeleitet. Mit Auslösung der
dortigen Zahlungsanweisung durch den Kunden und Einleitung des
Zahlungstransaktion durch |usole kommt der Vertrag mit |usole zustande.
2.4. Der Vertragstext wird durch |usole nicht gespeichert und kann dem Kunden daher nicht nachträglich verfügbar gemacht werden.
3. Ausschluss des Verkaufs an gewerbliche Abnehmer
3.1. Das Angebot im Online-Shop von |usole richtet sich grundsätzlich nur an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Eine Weiterveräußerung der angebotenen Produkte zu gewerblichen Zwecken ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch |usole ausdrücklich untersagt.
3.2. |usole behält sich das Recht vor, von einem Kaufvertrag zurückzutreten, wenn ein Kunde entgegen des vorstehenden Verbotes Produkte von |usole über den Online-Shop kauft, um diese weiterzuveräußern bzw. diese schon weiterveräußert hat.
3.3. |usole behält sich zudem die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund der unberechtigten Weiterveräußerungen der im Online-Shop angebotenen Produkte vor.
4. Preise, Rabatte und Zahlungsbedingungen
4.1. Sämtliche Angaben, die |usole zu Preisen im Rahmen des Online-Shops und des Bestellvorgangs macht, verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich einer Versandkostenpauschale.
4.2. Für Lieferungen stehen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
● Sofortüberweisung
● PayPal
4.4. Soweit im Rahmen der einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Kaufvertrag sofort fällig.
5. Liefer-, Versandbedingungen und Eigentumsvorbehalt
5.1. Die Lieferung der im Rahmen des Online-Shops von |usole angebotenen Produkte erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden jeweils angegebene Lieferanschrift.
5.2. Mögliche Zollgebühren oder sonstige örtliche Steuern sind vom Kunden zu tragen.
5.3. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt das Produkt im Eigentum von |usole (Eigentumsvorbehalt).
6. Widerrufsbelehrung
|usole weist vorsorglich darauf hin, dass vorliegend das Widerrufsrecht ausnahmsweise gem. § 312g Abs.2 Nr.1 BGB bei mit Verbrauchern geschlossenen Verträgen ausgeschlossen ist, da es sich bei den von |usole über den Online-Shop vertriebenen Produkten um Sonderanfertigungen handelt, die individuell für den Kunden hergestellt und auf dessen persönliche Bedürfnisse hin angepasst werden.
7. Gewährleistungsrechte
7.1. Dem Kunden stehen bei Mängeln an dem gelieferten Produkt die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte losgelöst von einer etwaigen Garantie zu.
7.2. Soweit Garantien beworben werden, ergeben sich die Einzelheiten hierzu aus den jeweiligen Garantiebedingungen, die vor Abschluss der Bestellung über den Online-Shop dem Kunden in Textform zur Verfügung gestellt werden.
8. Hinweis zur alternativen Streitbeilegung
8.1. Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zu Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform (OS-Plattform). Diese Plattform ist über den
nachfolgenden Link zu erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
8.2. |usole kommt seiner allgemeinen Informationspflichten gem. § 36 Abs.1 und 2 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes nach und weist ausdrücklich darauf hin, dass seitens des Unternehmens weder die Verpflichtung noch die Bereitschaft zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Schlichtungsstelle für
Verbraucher besteht.
9. Haftungsausschluss
9.1. Eine Haftung von |usole auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung, besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von |usole ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
9.2. |usole haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden oder höherer Gewalt.
9.3. Für als solche gekennzeichnete Leistungen Dritter übernimmt |usole ausdrücklich keine Haftung. Diesbezüglich wird auf die jeweiligen Vertrags- und Datenschutzbedingungen des Drittanbieters verwiesen.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.
10. Änderungsvorbehalt
10.1. |usole behält sich das Recht vor, dieses Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
10.2. Eine beabsichtigte Änderung wird dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Die Änderung der AGB wird erst wirksam, wenn der Kunde Ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absenden der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist das rechtzeitige Absenden des Widerspruchs maßgeblich.
10.3. Widerspricht der Kunde der Änderung innerhalb der 2-Wochen-Frist, ist |usole dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Kunden hieraus irgendwelche Ansprüche gegen |usole erwachsen.
Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Kunden fortgesetzt, behalten die bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. An Stelle der
unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen
Regelungen.
11.2. Auf Vereinbarungen, die auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
geschlossen worden sind, ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Die
Anwendbarkeit der Bestimmungen des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
11.3. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeit aus und im Zusammenhang mit auf
Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen
Vereinbarungen ist der Geschäftssitz von |usole.